Interessenten für die neu zu besetzende Schiedsstelle der Stadt Schleiz gesucht

Entsprechend § 2 des Thüringer Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden (Thüringer Schiedsstellengesetz- ThürSchStG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.Mai 1996 zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Oktober 2001 (GVBl. S. 265) sind zur Wahrnehmung der Aufgaben der Schiedsstelle zwei Schiedspersonen zu wählen.

Die Schiedspersonen werden für den Zeitraum von 5 Jahren in ihr Amt gewählt.

Die Amtszeit der bestehenden Schiedsperson endete bereits auf Grund der Niederlegung des Amtes bereits im Dezember 2021.

Die Amtszeit der neu zu besetzender Schiedsstelle beginnt mit der Annahme der Wahl zur Schiedsperson.

Hierzu können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schleiz und den dazugehörigen Ortsteilen bis zum 02.05.2022 bei der Stadtverwaltung Schleiz, Ordnungsamt, Bahnhofstraße 1 in 07907 Schleiz melden.

Die Schiedsstelle ist für sogenannte kleine Strafsachen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche (z.B. Nachbar- und Mieterrechtsstreitigkeiten) und über nicht vermögensrechtlichem Anspruch wegen Verletzung der persönlichen Ehre (z. B. Anspruche auf Entschuldigung wegen einer Beleidigung, auf Widerruf unwahrer Erklärungen oder auf Unterlassung zukünftiger Handlungen) zuständig.

Für eine Klage vor Gericht ist mitunter diese Bestätigung über den versuchten Sühneversuch erforderlich. Strafsachen, die bereits vor Gericht anhängig waren oder sind, dürfen von der Schiedsstelle nicht mehr verhandelt werden.

Das Ziel bei einer Anrufung der Schiedsstelle ist es, eine Schlichtung zu erreichen.

Die Anrufung der Schiedsstelle ist gebührenpflichtig und kann je nach Sachlage bis zu 35,00 € kosten. Hinzu kommen noch Kosten für Auslagen.

Für die Anrufung der Schiedsstelle erforderlich ist ein schriftlicher Antrag an die Schiedsstelle mit dem konkreten Sachverhalt und möglichst vielen Daten wie Uhrzeiten, Fotos, Zeugen etc. sowie dem betroffenem Antragsgegner.

Hierzu können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schleiz und den dazugehörigen Ortsteilen bis zum 02.05.2022 bei der Stadtverwaltung Schleiz, Ordnungsamt, Bahnhofstraße 1 in 07907 Schleiz melden.

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Interviewfragebogen Schiedsperson

Die Stadt Schleiz sucht aktuell nach einer neuen Schiedsperson und einem Stellvertreter. Aus diesem Grund wurde die ehemalige Schiedsfrau Anette Feike zu Ihrem damaligen Ehrenamt interviewt.

  1. Was hat Sie damals bewogen sich um das Amt der Schiedsperson zu bewerben?
  • In der Vergangenheit hatte ich bereits das Amt als Schöffe inne. Das Recht und die Gerechtigkeit haben mich bereits immer interessiert. Ich wollte anderen bei Streitigkeiten helfen. Es ist nicht schön mit jemanden im Streit zu liegen. Aus diesem Grund hatte ich mich damals als Schiedsperson beworben. 
  1. Wie lange waren Sie Schiedsperson in der Stadt Schleiz?
  • Ich war als Schiedsperson für die Dauer von 5 Jahren, mit meiner damaligen Stellvertreterin, für die Stadt Schleiz tätig. 
  1. Welche Fälle haben Sie während Ihrer Amtszeit betreut?
  • Während meiner Amtszeit hatte ich mehrfach Anfragen zu Nachbarschaftsstreitigkeiten und Vereinsstreitigkeiten. Es wurde kein Fall zu Ende geschlichtet da sich die Parteien nicht endgültig dazu durchringen konnten den Fall abzuschließen. Weiterhin wurden viele Anfragen zum Verfahrensablauf durch Bürger gestellt. 
  1. Wie hoch war der Zeitaufwand für dieses Ehrenamt?
  • Ich hatte damals umfangreiche Schulungen an Wochenenden besucht. Auch nahm ich an der Jahreshauptversammlung über den Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen teil. Den Zeitaufwand schätze ich mit einem Wochenende pro Quartal ein. Gespräche und Telefonate mit Bürgern sollten ebenfalls ausreichend Zeit finden. 
  1. Was sollte Ihrer Meinung nach eine Schiedsperson an Eigenschaften mitbringen?
  • Die Schiedspersonen sollten eine gewisse Lebenserfahrung, Menschenkenntnis, Kommunikationsstärke mitbringen und Ruhe ausstrahlen.

Vielen herzlichen Dank für die Zeit und das entgegengebrachte Vertrauen während des Interviews.

Das Interview wurde mit der ehemaligen Schiedsperson, Frau Anette Feike, am 11.04.2022 und mit Frau Anja Hähnel Stellvertretende Leiterin Ordnungsamt der Stadtverwaltung Schleiz geführt.

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