Hinweis des Ordnungsamtes im Umgang mit Sondernutzungen in der Stadt Schleiz und den dazugehörigen Ortsteilen

Dem Ordnungsamt der Stadt Schleiz sind in letzter Zeit vermehrt Sondernutzungen durch Firmen und Privatpersonen aufgefallen, welche keine Sondernutzungserlaubnis besaßen.

Grundsätzlich ist jede öffentliche Straße gewidmet, das heißt zum öffentlichen Gebrauch freigegeben. Zum Straßenraum gehören im Allgemeinen die Straßen, Wege und Plätze, Fußwege, Radwege und Grünstreifen. Wird das öffentliche Straßenland zu anderen Zwecken als Gemeingebrauch oder Anliegergebrauch genutzt, so handelt es sich um eine Sondernutzung. Sondernutzungen sind zum Beispiel Auslagen von Geschäften, Aufsteller vor Läden, Tische und Stühle von Bistros oder Gaststätten oder aber auch Container, Gerüste und Baustellen.

Hierfür wird auf Antrag eine Genehmigung durch die Stadt Schleiz erteilt. Durch die erteilte Erlaubnis wird dem Antragsteller die Möglichkeit gegeben, öffentliche Straßen, Wege und Plätze zur Durchführung der beantragten Maßnahme/Veranstaltung über das normale Maß hinaus benutzen zu dürfen. Die Sondernutzungserlaubnis wird in der Regel mit Auflagen versehen. Der entsprechende Antrag ist auf der Internetseite oder im Rathaus erhältlich und mindestens 1 Woche vor Beginn der Sondernutzung im Ordnungsamt der Stadt Schleiz zu beantragen. Dies gilt für alle Bürgerinnen und Bürger sowie für alle Firmen.

Für Fragen zur Problematik steht Ihnen das Ordnungsamt der Stadt Schleiz unter der 03663/4804129 beratend zur Verfügung.

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