Bekanntmachung der Termine der Einwohnerversammlungen 2019

Bekanntmachung

Bürgerversammlungen mit Ortsteilratswahlen in den Ortsteilen der Stadt Schleiz

In den Ortsteilen der Stadt Schleiz finden die Bürgerversammlungen i.V.m. den Ortsteilratswahlen wie folgt statt.

Ortsteil

Datum/

Uhrzeit

Versammlungsraum

Zahl der zu wählenden Ortsteilrats-

mitglieder

Wahlzeit

 

Gräfenwarth

 

09.09.2019

19.00 Uhr

Gasthaus „Zur Post“

Stauseestraße 36

4

19.00 Uhr-20.00 Uhr

 

Oberböhmsdorf

 

11.09.2019

19.00 Uhr

Saal der Oberböhms-

dorfer Agrar-GmbH

Sommerseite 9

4

19.00 Uhr-20.00 Uhr

 

Langenbuch

 

12.09.2019

19.00 Uhr

Bürgerhaus Langen-

buch

Hauptstraße 12

4

19.00 Uhr-20.00 Uhr

 

Wüstendittersdorf

 

16.09.2019

19.00 Uhr

„Waldhorn“

Wisentaaue 10

4

19.00 Uhr-20.00 Uhr

 

Dröswein

 

17.09.2019

19.00 Uhr

Gasthof „Dröswein“

Birkenstraße 4

4

19.00 Uhr-20.00 Uhr

 

Möschlitz

 

18.09.2019

19.00 Uhr

Bürgerhaus Möschlitz

Untere Kirchstraße 9

4

19.00 Uhr-20.00 Uhr

 

Lössau

 

19.09.2019

19.00 Uhr

Gaststätte „Zur Eiche“

Zeulenrodaer Straße 6

4

19.00 Uhr-20.00 Uhr

 

Crispendorf

 

24.09.2019

19.00 Uhr

Bürgerhaus „Zum

wilden Mann“

Crispendorf Nr. 71 b

4

19.00 Uhr-20.00 Uhr

 

Jeder Wahlberechtigte erhält schriftlich eine Einladung zur Bürgerversammlung mit der Wahlberechtigung der Ortsteilratswahlen (mindestens 4 Wochen vor der Bürgerversammlung).

Wahlvorschläge sind bis zum 14. Tag vor der Wahl schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Schleiz zu richten (siehe Anlage). Vorschlagsberechtigt ist jeder Bürger des Ortsteiles. Es können nur solche Personen zur Wahl vorgeschlagen werden, die Bürger des Ortsteiles sind. Jeder Wahlvorschlag muss den Namen,  den Vornamen, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift der Person des Vorschlagenden als auch des Vorgeschlagenen einschließlich dessen Zustimmung enthalten und von beiden eigenhändig unterschrieben sein. Über die Zulassung des Wahlvorschlages entscheidet der Bürgermeister. Ist die Zahl der zugelassenen Wahlvorschläge nicht mindestens so hoch wie die Zahl der zu wählenden Ortsteilratsmitglieder,  so findet die Wahl nicht statt und wird neu angesetzt.

Die Bürgerversammlung wird durch den Bürgermeister als Wahlleiter geleitet und von Stadtbediensteten unterstützt. An der Wahl des Ortsteilrates dürfen nur Wahlberechtigte des jeweiligen Ortsteiles teilnehmen. Für die Wahl der Mitglieder des Ortsteilrates werden keine Wahlscheine ausgegeben, es ist daher auch keine Briefwahl möglich. Die Wahl ist geheim. Jeder Wahlberechtigte hat so viele Stimmen, wie Ortsteilratsmitglieder zu wählen sind. Er kann jedoch jedem Bewerber nur eine Stimme geben. Sind bei einer Ortsteilratswahl nicht mindestens zweimal so viel Bewerber zugelassen worden, wie Ortsteilratsmitglieder zu wählen sind, kann jeder Wahlberechtigte weitere wählbare Personen des Ortsteiles auf dem Stimmzettel eintragen. Von diesen Personen soll jedoch eine schriftliche Zustimmungserklärung für die Annahme der Wahl vorliegen oder soll persönlich bei der Bürgerversammlung anwesend sein.

Gewählt sind die Bewerber bzw. Personen mit den meisten gültigen Stimmen. Stimmengleichheit beim letzten Sitz im Ortsteilrat erfordert eine Losentscheidung, die vom Wahlleiter durchzuführen ist.

Hinsichtlich der Ungültigkeit von Stimmen und Stimmzetteln gilt § 19 Abs. 4 und 5 ThürKWG entsprechend.

Das Ergebnis der Wahl  wird in der Bürgerversammlung vom Wahlleiter bekannt gegeben.

 

Schleiz, den 25.07.2019

Bias, Bürgermeister

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Eintrag vom: 04.09.2019

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    ab 18:00 Uhr Gespräche und Information zum Thema Demenz

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