Bürgermeister Bias ruft zur Besonnenheit auf
Im Hinblick und mit Sorge auf die zu erwartende „Mittwochsdemonstration gegen die Coronamaßnahmen“ rufe ich die Organisatoren auf, die Demonstrationen gemäß dem geänderten Versammlungsrecht anzumelden. Die Teilnehmer rufe ich zu besonnenem Verhalten gegenüber nicht demonstrierenden Bürgern sowie gegenüber den Ordnungskräften auf. Sämtliche Aktivitäten, insbesondere das Zünden von Feuerwerkskörpern sind zu unterlassen.
Den Ordnungskräften von Polizei und Ordnungsbehörden rufe ich zu, bei der Wahl der Mittel die Verhältnismäßigkeit zu prüfen und mit klugem Ermessen zu entscheiden. Die Entscheidung zu deeskalierenden Maßnahmen, wie sie in der Vergangenheit erfolgten, haben sich bewährt. Straßensperren und Einkesselungen sind in meinen Augen das falsche Mittel bei Demonstrationen und tragen nicht zu einer Entspannung der bereits aufgeheizten Lage bei.
Von der Bundes- und Landespolitik wünsche ich mir, dass den Bürgern ein Ziel gegeben wird, mit dem Ergebnis auf Aussicht zur Beendigung der pandemischen Lage. Nur mit neuen Auflagen und Einschränkungen lassen sich die bundesweiten Demonstrationen und die daraus folgende Spaltung der Gesellschaft nicht mehr steuern. Alle Bürger, Politiker, Polizisten und Demonstranten sollten doch folgendes nicht aus den Augen verlieren:
Wir müssen und wir wollen nach der Pandemie wieder gemeinsam miteinander leben und arbeiten sowie feiern und lieben!
Ich stehe für jeden Dialog zur Verfügung.
In diesem Sinne, Ihr Bürgermeister Marko Bias